"Im Namen des Mammons"

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Sie ist den vielen Justizopfern in Deutschland gewidmet, "den 'Losern', die im Dunklen sind und keine Lobby haben" (Norbert Blüm auf Seite 16 seines Buches) und dokumentiert Vertrauensbruch, Machtmissbrauch, Betrug und den Verfall sittlicher Werte in unserer Gesellschaft - insbesondere im Zentrum unseres angeblichen Rechtsstaats.

Sie zeigt an einem Fallbeispiel die Konsequenzen eines Rechtssystems auf, das keinerlei Kontrolle der dritten Gewalt vorsieht. Sie deckt einen Fall moralischen und fachjuristischen Versagens in der Justiz in Frankfurt am Main auf. Das berufsethische Fehlverhalten der beteiligten Beamten zeigt, was von dem Anspruch übrig geblieben ist, mit dem die Politik am Höhepunkt der Finanzkrise kriminellen Machenschaften von Bankern den Kampf angesagt hat.

Von dieser Justiz in Frankfurt am Main fühle ich mich im Stich gelassen, um mein Recht betrogen, verhöhnt, gedemütigt, schikaniert und unablässig für dumm verkauft, um eine Großbank rechtswidrig mit meinem Eigentum bereichern zu können. Mein hier dokumentierter Fall zeigt, dass man sich in Deutschland nicht auf Gesetz und Recht verlassen kann.

Dieser Fall hat mich gelehrt: Wahrheit, Gesetz und Recht gelten nicht vor der Justiz in Frankfurt am Main. Stattdessen kann man hier Opfer von Willkür, Unrecht und Verbrechen werden.

Was Sie in der Falldokumentation und im Blog lesen können, ist nicht nur mein Anliegen. Es ist unser aller Anliegen und deshalb von öffentlichem Interesse: der unaufhörliche Kampf ums Recht gegen eine Justiz, die sich vor niemandem verantworten muss.

Die Motivation für diese Website

Diese Website hat vier Zielsetzungen. Sie will erstens bestimmten Gruppen der Gesellschaft bedeuten, dass nicht alles, was sie glauben, sich erlauben zu dürfen, von anderen widerstandslos hingenommen wird. So darf sich nicht jeder einfach nehmen, was anderen gehört. Das hier dokumentierte Verhalten einer Bank im Umgang mit Kunden ist nicht hinnehmbar. Es erfüllt nach meiner Überzeugung die Straftatbestände der falschen uneidlichen Aussage (§ 153 StGB) und des Prozessbetrugs (§ 263 StGB) durch Mitarbeiter dieser Bank.

Diese Website will zweitens exemplarisch die zum Teil unvorstellbaren Zustände an deutschen Gerichten (Norbert Blüm in der Widmung seines o.g. Buches) aufzeigen. Sie sind den Fehlern eines Rechtssystems geschuldet, das richterlichen Machtmissbrauch ermöglicht. Ich fühle mich von einer Bank um einen großen Teil meiner Ersparnisse für das Alter betrogen - mit Hilfe der Justizbehörden Frankfurt am Main. Mutmaßliche Straftäter aus der Bank gehen straffrei aus, und ihr Betrugsopfer darf die Kosten eines Unrechtsverfahrens tragen - "Im Namen des Volkes". Anderen soll nicht gleiches Unrecht widerfahren wie mir. Die Falldokumentation zeigt, zu wessen Gunsten und zu wessen Schaden sich die Justiz in Frankfurt am Main über Gesetz und Recht eines demokratischen und sozialen Bundesstaates (Grundgesetz Artikel 20, Absatz 1) hinwegsetzt.

Drittens bitte ich mit dieser Website die Öffentlichkeit um Hilfe in meinem Kampf um mein Eigentum gegen eine Frankfurter Großbank und die Justiz in Frankfurt am Main. An Recht und Gerechtigkeit in Deutschland glaube ich nicht mehr seit meiner Begegnung mit den Justizbehörden Frankfurt am Main. Sie haben mir nicht nur mein Eigentum weggenommen. Sie haben mir auch meinen Glauben an den Rechtsstaat genommen. Ein Rechtsstaat garantiert seinen Bürgern Rechtssicherheit. Rechtssicherheit wurde mir in Frankfurt am Main verweigert. Nach meiner schlimmen Erfahrung mit der Justiz in Frankfurt am Main glaube ich inzwischen, dass die Justizskandale, die öffentlich werden, nur die Spitze eines Eisbergs sind.

Schließlich will diese Website viertens nachdrücklich vor allzu großer Gleichgültigkeit warnen gegenüber dem, was Teile dieser Gesellschaft glauben, sich herausnehmen zu dürfen. Sie tun das, weil sie sich des mangelnden Interesses der Öffentlichkeit sicher sind. Opfer, die sich duldsam und widerstandslos in ihr Schicksal ergeben, machen sich ebenso mitschuldig wie Menschen, die einfach wegschauen. Doch eine Frankfurter Großbank und die Frankfurter Justiz sollen wissen, dass es mündige Bürger gibt, die sich gegen Unrecht, Kriminalität und Justizwillkür wehren. Deshalb halte ich diese Website für meine Staatsbürgerpflicht.

Die Unvereinbarkeit von Privilegien der Justiz mit unserem Grundgesetz und die Konsequenzen

In Deutschland gilt die Unschuldsvermutung bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung - für Richter und Staatsanwälte also immer. Straffällige Richter und Staatsanwälte sind in der "heilen Welt" der deutschen Justiz nicht vorgesehen. Von den Konsequenzen dieser faktischen Immunität gegen Strafverfolgung können Sie sich in der Falldokumentation dieser Website überzeugen. Wie soll man gegen die Willkür solcher Beamter überhaupt je zu seinem Recht kommen, auch wenn man seine Sache noch so klar beweisen kann?

Meine Illusion von Rechtsstaatlichkeit in diesem Land hat die Justiz in Frankfurt am Main zerstört. Ich wurde betrogen und musste feststellen, dass ich den Betrügern schutzlos ausgeliefert bin. Die Falldokumentation beweist, dass die staatliche Gewalt, zu deren Aufgaben es gehört, den Bürger vor Straftätern zu schützen, im vorliegenden Fall diesen bei ihren Straftaten gegen den Bürger sogar Hilfe leistet und aus meiner Sicht selbst schwere Straftaten begeht. So ungerecht behandelt dieser Staat seine ehrlichen Bürger, nimmt ihnen ihr Eigentum weg und gibt es unehrlichen und kriminellen und verstößt durch das Handeln seiner Beamten sogar selbst gegen Gesetz und Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gemäß Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland überträgt der Souverän, das Volk, unter Verzicht auf Selbstjustiz seinen Schutz vor kriminellen Handlungen ganz auf die staatlichen Justiz- und Exekutivorgane. Wer aber schützt den Bürger vor dem Machtmissbrauch solcher staatlichen Justiz- und Exekutivorgane, welche sich nicht an das von der Legislative vorgegebene Gesetz und Recht gebunden fühlen? Ich muss mich an die Gesetze unseres Landes halten. Die Justiz muss das anscheinend nicht. Sie darf mir mein Eigentum wegnehmen und es rechtswidrig einer Großbank zueignen. Sie darf mir damit vorsätzlich einen schweren Vermögensschaden zufügen. Wozu brauchen wir überhaupt Gesetze, wenn sich nicht einmal die Justiz an sie hält?

Die Falldokumentation dieser Website zeigt, dass der Begriff "Selbstjustiz" in der bundesdeutschen Realität eine ganz neue und für unser Rechtssystem eigentümliche Bedeutung erhalten hat. Er wird auf eine kleine Gruppe von Staatsbediensteten eingeschränkt, die allein in eigener Sache entscheiden und handeln dürfen. Im vorliegenden Fall missbrauchen diese Beamten ihr Privileg zum Schutz von Straftätern vor deren Opfer. Dafür werden sie nach meiner Überzeugung sogar selbst straffällig. So war Artikel 20, Absatz 2 von den Vätern unseres Grundgesetzes gewiss nicht gemeint.

Justizbeamte, die sich nicht an Gesetz und Recht gebunden fühlen und ihre Macht unter Verstoß gegen Artikel 20, Absatz 3 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland für rechtswidrige Zwecke missbrauchen, schädigen das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat. Richter sind Machthaber. Sie unterliegen keinerlei Kontrolle. Die Falldokumentation beweist unbestreitbar klar, wohin unkontrollierte Macht führen kann: Richterliche Unabhängigkeit wird im vorliegenden Fall zum Freibrief für richterliche Willkür. Und Willkürrichter sind der GAU für jeden Rechtsstaat.

Deshalb muss der Gesetzgeber dringend eine wirksame gesetzliche Kontrolle der Judikative im Interesse des Artikels 97, Absatz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland schaffen: Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen. Denn den zweiten Halbsatz halte ich in Deutschland für einen frommen Wunsch. In der Realität gilt nach meiner Meinung seine Umkehr: Das Gesetz ist dem Richter unterworfen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die Gesetzesbindung der Judikative gemäß GG Artikel 20, Absatz 3.

Ich will nicht, wie meine Eltern, in einem Unrechts- und Willkürsystem leben müssen. Ich habe selbst geglaubt, eine Willkürjustiz sei in Deutschland 1945 endgültig begraben worden. Diese Illusion habe ich durch den dokumentierten Fall von Unrecht und Willkür ebenso verloren wie einen großen Teil meiner Altersvorsorge.